Einer der umfangreichsten Neonazi-Prozesse in Deutschland könnte nach mehr als 300 Verhandlungstagen am Landgericht Koblenz platzen. Der Vorsitzende Richter Hans-GeorgGöttgenwerde Ende Juni in den Ruhestand gehen, sagte Sprecherin Tanja Becher am Donnerstag. «Es ist noch vollkommen offen, ob der Prozess bis dahin zu einem Ende kommt.» Übernehme eine andere Kammer, müsse der Fall von vorne aufgerollt werden. Theoretisch möglich sei auch ein anderes Ende wie etwa eine Einstellung des Verfahrens.

Prozessauftakt war im Sommer 2012. Am Mittwoch war der 337. Tag in der Hauptverhandlung, bei der sich mutmaßliche Neonazis rund um ein sogenanntes Aktionsbündnis Mittelrhein verantworten müssen. Die Vorwürfe reichen von Gewalt gegen Linke über aufgesprühte Hakenkreuze bis hin zu versuchten Brandanschlägen auf Autos. Die Anklageschrift umfasst fast 1000 Seiten.

Einige Anwälte der Angeklagten versuchten, den Prozess schon in dieser Woche platzen zu lassen. Ihre Befangenheitsanträge wegen des Aufklebers einer linken Kampagne im Dienstzimmer des Richters seien aber abgewiesen worden, erklärte Becher. Wie die «Rhein-Zeitung» in Koblenz berichtete, handele es sich bei dem Sticker um eine Anti-Burschenschafts-Aktion. Auf der Internetseite der Kampagne werde behauptet, die meisten Burschenschaftler seien Nazis.

Quelle; https://www.welt.de/regionales/rheinland-pfalz-saarland/article163470282/Neonazi-Mammutprozess-koennte-spektakulaer-platzen.html

Kategorien: Repression

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