„Brandenburg war und ist bundesweit eine treibende Kraft gegen die Verbreitung von extremistischer „Hassmusik“. Jetzt wurden erneut etliche gewaltverherrlichende Tonträger auf den Index gesetzt“
http://m.maz-online.de/Brandenburg/Brandenburg-dreht-Neonazis-die-Musik-ab
Gefährder in der brd:
„Ganze“ 20 nationale Deutsche.. wobei doch immer wieder der Rechtsextremismus als größte Gefahr für die BRD dargestellt werden soll.
…nur 5 Linksextreme (wie man auf diese geringe Zahl kommt, bleibt völlig offen bzw. stößt auf komplette Unverständlichkeit) und 549 (meistens) Ausländer! Also fast über 20x so viel, wie es Deutsche gibt.
Gibt einen das nicht zu denken?
http://www.tagesschau.de/inland/umgang-gefaehrder-101.html
„Nur 46 Prozent der Hasskommentare, die bei Facebook gemeldet werden, werden gelöscht. Das ist das Ergebnis eines externen Monitorings, das das Bundesjustizministerium in Auftrag gegeben hat. Minister Maas will Facebook stärker in die Pflicht nehmen.“
http://www.tagesschau.de/inland/facebook-hasskommentare-maas-101.html
„Polizei darf Unschuldige einkesseln
Wenn Proteste eskalieren, darf die Polizei Demonstranten einkesseln – auch wenn Unbeteiligte dadurch festsitzen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.“
http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-1125858.html
Verdacht: Bildung einer kriminellen Vereinigung
In Dresden, Freital und Heidenau hat die Polizei nach Informationen von MDR AKTUELL am Morgen 18 Wohnungen durchsucht.
Razzia bei Neonazis in Dresden, Freital und Heidenau | MDR.DE – http://www.mdr.de/sachsen/dresden/razzia-gegen-freie-kameradschaft-dresden-100.html
„Mit dem angekündigten Gesetzentwurf werde die Forderung der GdP nach einer Verschärfung des Strafrechts erfüllt, sagte GdP-Chef Oliver Malchow am Samstag. „Wenn künftig Angriffe auf Polizeibeschäftigte mit mindestens sechs Monate Freiheitsentzug bestraft werden, versprechen wir uns von einem solchen Gesetz eine starkes Signal und eine präventive Wirkung.““
http://newscdn.newsrep.net/h5/nrshare.html?r=3&lan=de_DE&pid=3&id=hT51d0b80WK_de&app_lan=&mcc=262&declared_lan=&pubaccount=ocms_0
Das man als politisch denkende (und handelnde) Menschen ins Fadenkreuz der Polizei kommen kann, ist eigentlich jedem klar. Auch das man als „Kategorie C“-Fan irgendwann in Konflikt mit der Staatsmacht gerät, sollte ebenso jedem einleuchten. Nur gibt es da eben auch eine Menge nicht geringe Anzahl von Fans uns „Protestlern“, Weiterlesen…
Mit strafbaren Tätowierungen hat sich die Justiz schon mehrfach beschäftigt. So verurteilte das Amtsgericht Augsburg 2015 einen Mann wegen des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“. Der Mann hatte sich in der Öffentlichkeit, in einer Kneipe, entblößt und seine Tattoos gezeigt: ein Hakenkreuz und das Konterfei Adolf Hitlers. Die Richterin verurteilte Weiterlesen…
„Deutschland ist ein weltoffenes Land und steht allen politisch Verfolgten im Grundsatz offen“ – Auswärtiges Amt legt Türken Asylantrag nahe Normalerweise mischen wir uns nicht in tages-politische Ergüsse unserer so heißgeliebten BRD-Politiker, wenn diese allerdings einen „auf übelst dicke Hose“ machen, dann lässt uns das schon aufhorchen! Meinungsfreiheit in der Weiterlesen…
Infostand der GefangenenHilfe beim „Lichtbringer“ Tief im deutschen Westen fand am gestrigen Sonnabend das Konzert „Lichtbringer“ statt und auch wir waren mit einem Infostand vor Ort. Die musikalischen Beiträge von Flak, Frontalkraft und Brainwash konnten sich sehen lassen und gingen im wahrsten Sinn des Wortes ins Ohr. Unzählige interessante Gespräche Weiterlesen…